Der Deutsche Bundestag hat mit Friedrich Merz den 10. Deutschen Bundes­kanzler mit den Stimmen der Koalition aus CDU/CSU und SPD gewählt. Dass die Wahl erst im zweiten Durchlauf die Kanzler­mehr­heit brachte, zeigt: Unsere Demokratie sieht auch für diesen Fall sinnvolle Regeln vor. Die Bürge­rinnen und Bürger haben gestern erwar­tungs­voll auf die Wahl in Berlin geblickt. Ganz Europa und die Welt hat aufmerksam die Kanzler­wahl in der dritt­größten Volks­wirt­schaft der Welt verfolgt. Und sie wurden nicht enttäuscht. Ich halte es für sehr wichtig, dass wir mit dem Wahlvor­schlag des Parla­ments nun einen Bundes­kanzler haben. Friedrich Merz führt jetzt die Regierung an, welche Deutsch­land durch die unruhigen Zeiten führen wird und gemeinsam mit den verei­digten Minis­te­rinnen und Ministern des Kabinetts unser Land wieder nach vorne bringen wird.

Über das Ergebnis des ersten Wahldurch­gangs kann man viel speku­lieren. Nach Lesart vieler Mitglieder in der CDU/CSU-Fraktion waren sich die Abweichler mögli­cher­weise erstens nicht darüber im Klaren, dass eine bedeu­tende Anzahl weiterer Abgeord­neter im ersten Wahldurch­gang die Zustim­mung verwei­gern könnte. Zweitens mag die Einschät­zung vorge­herrscht haben, dass sich nach geschei­terter Wahl gleich ein zweiter Durchgang anschließen kann. Eine Fehlein­schät­zung wie sich heraus­ge­stellt hat, die man spätes­tens hätte erahnen können, wenn man nur einen Wahlaus­weis für einen einzigen Durchgang in der Lobby vorfindet.

Einen zweiten Wahlgang zur Kanzler­wahl gab es in der bundes­deut­schen Geschichte noch nicht. Dass ein Kanzler­kan­didat nicht 100% der Stimmen aus der Koalition erhält, ist aller­dings die Regel, seit der Wahl Konrad Adenauers zum ersten deutschen Kanzler. So fehlten 2021 Olaf Scholz 21 Stimmen aus der Ampel-Koalition und auch Angela Merkel hat 2018 auf dem Höhepunkt ihrer Beliebt­heit 35 sogenannte “Abweichler” in den Reihen der Koalition gehabt. Dies ist also kein einma­liger Vorgang.

Dennoch: Ich bin überzeugt, dass eine stabile Kanzler­mehr­heit nun in den kommenden vier Jahren der Regie­rungs­zeit die großen und wichtigen Ziele der Bundes­re­gie­rung tragen wird und ich freue mich für den Wahlkreis Helmstedt, Wolfsburg, Boldecker Land und Brome meinen Teil dazu beitragen zu können. Und letztlich war die Situation gestern auch ein Test für Merz und ich finde, er hat sich in der für ihn schwie­rigen Situation mensch­lich bewährt. Das verdient Respekt und Anerken­nung.

Bildunterschrift: Politkrimi hautnah: MdB Jordan im Plenarsaal während der Kanzlerwahl

Fotograf und Copyright Alexander Jordan MdB